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INSPIRE-Monitoring und Reporting

Die geodatenhaltenden Stellen werden jährlich aufgefordert, ihre von INSPIRE betroffenen Geodaten in der jeweils aktuellen Monitoring-Liste zu melden oder diese ggf. zu aktualisieren. Für Hessen werden die Meldungen bei der Zentralen Kompetenzstelle für Geoinformation gesammelt, qualitätsgesichert und zu einem festen Stichtag an die GDI-DE weitergeleitet. Diese wiederum konsolidiert die Monitoring-Listen aller Bundesländer und sendet eine einzige Monitoring-Liste als Bestandteil des jährlichen Berichts der Bundesrepublik an die EU.

Rechtliche Grundlagen

Die Richtlinie 2007/2/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) gibt den Auftrag zur Etablierung eines Monitoring-Verfahrens im Artikel 21:

"Die Mitgliedsstaaten überwachen die Schaffung und Nutzung ihrer Geodateninfrastrukturen. Sie stellen die Ergebnisse dieser Überwachung der Kommission und der Öffentlichkeit auf Dauer zur Verfügung."

In der Entscheidung zu Monitoring & Reporting (2009/442/EG), die rechtsverbindlich für alle Mitgliedstaaten ist, konkretisiert die Europäische Kommission die Aufgabe:

"Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Geodatensätze und -dienste mit Bezug zu den INSPIRE-Themen (Anlagen 1, 2 und 3 HVGG). Die Liste ist jährlich zu aktualisieren."

Für das Land Hessen ist die Berichtspflicht in § 38 Hessisches Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (HVGG) verankert:

"(1) Die Stellen nach § 32 sind verpflichtet, der Zentralen Kompetenzstelle für Geoinformation auf Anforderung alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur Erfüllung der Berichtspflichten [...] sowie den Durchführungsverordnungen [...] erforderlich sind."